Zürich, 15. Mai 2018 – Die Umweltkommission des Nationalrates setzt sich für eine starre Aufteilung der Massnahmen in der Schweiz und im Ausland ein. Für die Erdöl-Vereinigung ist ein flexibles System sowohl fürs Klima wie auch für die Konsumenten besser.
Die Erdöl-Vereinigung stellt sich hinter das Reduktionsziel von 50%, das mit dem Pariser Abkommen festgelegt wurde. «Klimaschutz muss aber mit Augenmass betrieben werden», erklärt Roland Bilang, Geschäftsführer der Erdöl-Vereinigung.
In dieser Hinsicht muss der heutige Entwurf zum CO2-Gesetz verbessert werden, im Sinne von weg mit klimatechnisch ineffizienten und teuren Massnahmen und hin zu relevanten, effizienten und innovativen Lösungen. Fürs Klima spielt es keine Rolle, wo CO2 eingespart wird.
Der Entwurf des Bundes sieht vor, dass die Treibhausgasemissionen in der Schweiz bis 2030 um mindestens 30 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Dafür nimmt der Bundesrat eine Belastung der Konsumenten und der Wirtschaft in Kauf, zum Beispiel über eine Erhöhung des Zapfsäulenpreises um 10 Rappen oder mehr. Denn Massnahmen zur CO2-Reduktion im Inland sind deutlich teurer als jene im Ausland.
Leider hat die Umweltkommission des Nationalrates (UREK-N) die Chance verpasst, den Entwurf im Sinne einer klima- und wirtschaftsfreundlichen Lösung anzupassen. «Ziel der Schweiz muss es sein, auch Emissionen im Inland einzusparen, doch sollte dieser Wert nicht vorgängig definiert werden», betont Roland Bilang.
Der Mitteleinsatz im Ausland ist aus klimapolitischer Sicht effizienter. Zudem sollen für die Schweiz keine unnötigen Sachzwänge geschaffen werden.
UREK-N ignoriert die Verlagerung des Ausstosses
«Aus den Augen aus dem Sinn»: Während die CO2-Emissionen im Inland abnehmen, nimmt der Gesamtausstoss aufgrund des Schweizer Konsums zu. Das heisst, dass der CO2-Ausstoss für die Produktion der in der Schweiz verbrauchten Güter immer mehr ins Ausland verlagert wird. Dies geht aus einer Publikation des Bundesamts für Statistik vom Februar 2018 hervor.
Roland Bilang kommentiert: «Es ist bedauerlich, dass die UREK-N wider besseren Wissens darauf hin arbeitet, dass weitere CO2-Emissionen ins Ausland verlagert werden. Dies nützt dem Klima überhaupt nichts». Leidtragende dieser Entwicklung werden die standortgebundenen Unternehmen und die Konsumentinnen und Konsumenten im Inland sein.
Kontakt: Roland Bilang, Geschäftsführer, +41 79 371 0444,