Die Absage der Schweizer Stimmbevölkerung zum CO2-Gesetz ist für Avenergy Suisse erfreulich. Diese Vorlage war teuer, nutzlos und ungerecht. 

Mit dem Entscheid des Souveräns ist nun der Weg frei, den bisher erfolgreichen Weg der Schweiz zur CO2-Reduktion auf dem eingeschlagenen Absenkungspfad weiterzugehen. Die Schweizer Mineralölbranche wird auch künftig ihren Teil zur Erreichung der Klimaziele beitragen – mit biogenen Brenn- und Treibstoffen, der Entwicklung von CO2-neutralen synthetischen Energieträgern und dem kontinuierlichen Weiterausbau der Tankstelleninfrastruktur für die Wasserstoffmobilität.

Avenergy Suisse begrüsst den Volksentscheid von heute zum CO2-Gesetz. Die Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung hat erkannt, dass die Vorlage teuer, nutzlos und ungerecht war.

Die im CO2-Gesetz vorgesehene Verteuerung von Benzin und Diesel hätten sich nur Menschen mit höherem Einkommen problemlos leisten können. Das gleiche gilt für die zusätzliche Abgabe auf Heizöl und Gas, was – wie auch das faktische Ölheizungsverbot – sowohl die Mieterschaft als auch Wohneigentümerinnen und -eigentümer, aber auch die KMU-Wirtschaft, gleichermassen getroffen hätte.

Für den Volksentscheid dürfte die Tatsache ausschlaggebend sein, dass die Schweiz auch ohne CO2-Gesetz klimapolitisch schon heute vorbildlich unterwegs ist, die Vorlage aber zu mehr Bürokratie, mehr Verboten, mehr Vorschriften und neuen Steuern und Abgaben geführt hätte. Dies hätte die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft gemindert. Nach dem Verdikt der Stimmbevölkerung ist nun hingegen der Weg frei, den Klimaschutz in der Schweiz mithilfe von Forschung, Entwicklung und Innovationen voranzutreiben.

Die Schweizer Mineralölbranche hat diesen Weg bereits vor Jahren eingeschlagen. Die Branche wird die Entwicklung von biogenen Brenn- und Treibstoffen sowie CO2-neutralen synthetischen Energieträgern nach dem Nein zum CO2-Gesetz weiterhin vorantreiben und auch die Tankstelleninfrastruktur für die Wasserstoffmobilität kontinuierlich ausbauen. Damit die entsprechende Produktion CO2-neutral gestaltet werden kann, bedarf es des Ausbaus an erneuerbarem Strom.

13.6.2012

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